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Vorschlag

Ereignisse
29.01.2021 Vorschlag eingereicht
29.01.2021 Zur Prüfung weitergeleitet an das Straßen- und Grünflächenamt
29.01.2021 Bearbeitung als Empfehlung an Dritte
29.01.2021 Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
08.02.2021 Vorschlag abgelehnt von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Termine

Zur Zeit keine Termine

Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen

  • wann und vom wem er eingereicht wurde
  • wer ihn wie kommentiert hat
  • welche Beschlusslage er erhalten hat
  • welche Termine ihn betreffen
  • wie er umgesetzt wurde.

Lichtenberg (gesamt) öffentliches Straßenland

Überprüfung (-Überarbeitung) der Vorrangschaltung für die BVG nach neuem Mobilitätsgesetz

Tommy Vendt
29.01.2021
0
2021-1-13

Der Bezirk Lichtenberg hat, wie jeder andere Bezirk, viele Ampelanlagen (LSA).
Um die Pünktlichkeit der BVG weiter zu erhöhen, sowie den ÖPNV weiter zu beschleunigen, sollte der Bezirk Lichtenberg -ALLE- LSA-Anlagen der Straßenbahn und Bus überprüfen (lassen), ob diese weiter angepasst werden müssen.

Aufgrund des neuen Mobilitätsgesetzes (MobG BE) §26 Abs. 5 gibt es nun die dementsprechende Gesetzesgrundlage „... im Rahmen des geltenden Rechts Vorrang vor dem motorisierten Individualverkehr eingeräumt. Im erforderlichen Umfang ist dieser Vorrang insbesondere bei der Straßenraumaufteilung sowie bei der Schaltung von Lichtsignalanlagen umzusetzen.“

Aufgrund dessen gibt es einige LSA, die deutlich angepasst werden müssen, um den neuen MobG BE gerecht zu werden.

Umsetzungsbericht

Zuständigkeit: Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
 
Stellungnahme der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (08.02.2021):
 
Die ÖPNV-Beschleunigung an Lichtsignalanlagen (LSA) ist ein stadtweites Thema und umfasst sowohl die Neuausstattung von LSA mit ÖV-Priorisierung als auch die Optimierung bestehender LSA-Steuerungen. Diese Daueraufgabe liegt in der Zuständigkeit der Abteilung Verkehrsmanagement der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. In Zusammenarbeit mit der BVG werden dabei in der Task-Force Beschleunigung insbesondere die LSA betrachtet, die für die Fahrzeiten der BVG-Busse und Straßenbahnen am relevantesten sind. Eine pauschale Überprüfung aller LSA eines Bezirks kommt dabei nicht in Betracht.