Datenschutzerklärung
1. Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist das:
Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Möllendorffstr. 6
10367 Berlin
Deutschland
Tel.: +49 (0)30 90296 – 0
E-Mail: poststelle@lichtenberg.berlin.de
Website: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/
2. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten
Der Datenschutzbeauftragte des für die Verarbeitung Verantwortlichen ist:
Herr Meyer
Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
Deutschland
Tel.: +49 (0)30 90296 – 3615
E-Mail: BehDSB@lichtenberg.berlin.de
Website: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/
3. Verwendung von Cookies
Die Internetseiten des Bürgerhaushalts Lichtenberg verwenden Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Daten, die vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Die Cookies können beim Aufruf einer Seite an diese übermittelt werden und ermöglichen somit eine Zuordnung des Nutzers. Cookies helfen dabei, die Nutzung von Internetseiten für die Nutzer zu vereinfachen.
Es ist jederzeit möglich, der Setzung von Cookies durch entsprechende Änderung der Einstellung im Internetbrowser zu widersprechen. Gesetzte Cookies können gelöscht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Deaktivierung von Cookies möglicherweise nicht alle Funktionen unserer Internetseite vollumfänglich genutzt werden können.
4. Erstellung von Logfiles
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite werden durch ein automatisiertes System Daten und Informationen erfasst. Diese werden vorübergehend in den Logfiles des Servers gespeichert.
Folgende Daten werden hierbei erhoben:
Die Verarbeitung der Daten dient zur Auslieferung der Inhalte unserer Internetseite, zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit unserer informationstechnischen Systeme und der Optimierung unserer Internetseite. Die Daten der Logfiles werden dabei stets getrennt von anderen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert.
Die Rechtsgrundlage für die Erstellung von Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO
5. Matomo
Wir nutzen auf unserer Website das Open-Source-Software-Tool Matomo (ehemals PIWIK) zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Die Software setzt ein Cookie auf dem Rechner der Nutzer. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Werden Einzelseiten unserer Website aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:
Matomo läuft ausschließlich auf dem Server des für die Verarbeitung Verantwortlichen in Deutschland. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Die Software ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollständig gespeichert werden. Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr möglich.
Die Rechtsgrundlage für die Nutzung von Matomo ist Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO.
6. Newsletter
Wird der Newsletter des Bürgerhaushalts Lichtenberg abonniert, so werden die Daten in der jeweiligen Eingabemaske an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt.
Bei der Anmeldung zum Newsletter werden die IP-Adresse des Nutzers sowie Datum und Uhrzeit der Registrierung gespeichert. Dies dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der E-Mail-Adresse der betroffenen Person zu verhindern. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Eine Ausnahme besteht dann, wenn eine gesetzliche Verpflichtung zur Weitergabe besteht.
Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Das Abonnement des Newsletters kann durch die betroffene Person jederzeit gekündigt werden. Ebenso kann die Einwilligung in die Speicherung der personenbezogenen Daten jederzeit im Nutzerprofil widerrufen werden.
Die Rechtsgrundlage für das Abonnement des Newsletters ist Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO.
7. Hinweise zum Einsatz von Cookies
Ein Cookie ist eine Textdatei, die von dem Server des Anbieters erzeugt und an den Internetbrowser des Nutzers geschickt wird. Im Rahmen der Beteiligung am Bürgerhaushalt Lichtenberg werden sogenannte Session-Cookies eingesetzt, die eine Zahlenfolge zur Identifikation des Nutzers (ID) speichern. Weitere Nutzungsdaten werden nicht erhoben. Sie haben die Möglichkeit, Ihren Browser so einzustellen, dass Sie fallweise über die Annahme von Cookies entscheiden können. Außerdem können Sie ihren Browser so einstellen, dass die Annahme von Cookies grundsätzlich verweigert wird.
8. Registrierung
Wird die Möglichkeit genutzt, sich auf der Internetseite des Bürgerhaushalts Lichtenberg unter Angabe von personenbezogenen Daten (Pflichtangaben: Anrede, Name, Vorname, E-Mail-Adresse, Geburtsjahr; Freiwillige Angaben: Wohnadresse, Dienstliche/Berufliche Adresse, Social Media-Präsenzen und Homepage ) zu registrieren, so werden die Daten in der jeweiligen Eingabemaske an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt. Die Daten werden ausschließlich zum Zweck der Teilnahme am Bürgerhaushalt Lichtenberg gespeichert.
Bei der Registrierung werden die IP-Adresse des Nutzers sowie Datum und Uhrzeit der Registrierung gespeichert. Dies dient dazu einen Missbrauch der Dienste zu verhindern. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Eine Ausnahme besteht dann, wenn eine gesetzliche Verpflichtung zur Weitergabe besteht.
Die Registrierung der Daten ist für die Teilnahme am Bürgerhaushalt Lichtenberg erforderlich. Registrierte Personen haben jederzeit die Möglichkeit, die gespeicherten Daten löschen oder abändern zu lassen. Die betroffene Person erhält jederzeit Auskunft über die über ihn gespeicherten personenbezogenen Daten.
Die Rechtsgrundlage für den Umgang mit personenbezogenen Daten im Rahmen der Registrierung auf der Website des Bürgerhaushalts Lichtenberg ist Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO.
9. Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme
Auf der Website des Bürgerhaushalts Lichtenberg ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellten E-Mail-Adressen möglich. Nimmt die betroffene Person über die E-Mail-Adressen Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen auf, so werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Die Speicherung dient allein zu Zwecken der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge der Übermittlung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.
10. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten
Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur solange, wie dies zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, soweit dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.
Sobald der Speicherungszweck entfällt oder eine durch die genannten Vorschriften vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig gesperrt oder gelöscht.
11. Rechte der betroffenen Person
Gemäß Datenschutzgrundverordnung stehen Ihnen im Zuge der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten folgende Rechte zu:
Sie haben das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
Ihnen steht ein Recht auf Berichtigung zu, sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden (Art. 16 DSGVO).
Sie können die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).
Ihnen steht gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu, wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird (Art. 20 DSGVO).
Weiterhin besteht ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde (Artikel 77 DSGVO) des Verantwortlichen:
Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Friedrichstr. 219
10969 Berlin
Tel.: +49 (0)30 13889-0
Fax: +49 (0)30 2155050
E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de
(Links auf Einzelartikel DSGVO: Datenschutz-Wiki, CC BY-SA 3.0 DE)
12. Weitergabe der Daten an Dritte
Dienste des Unternehmens Google LLC
Auf der Website des Bürgerhaushalts Lichtenberg werden folgende Dienste der Firma Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, Tel: +1 650 253 0000, Fax: +1 650 253 0001, E-Mail: support-de@google.com genutzt:
Diese Dienste werden im Sinne einer einheitlichen und ansprechenden Gestaltung der Website des Bürgerhaushalts Lichtenberg genutzt.
Die Datenschutzerklärung des Unternehmens Google LLC für den Dienst Google Webfonts (a) finden Sie unter: https://developers.google.com/fonts/faq
Die Datenschutzerklärung des Unternehmens Google LLC für Google Maps (b) finden Sie unter: https://www.google.com/help/legalnotices_maps.html
Die Datenschutzerklärung des Unternehmens Google LLC für YouTube (c) finden Sie unter:
https://policies.google.com/privacy?hl=de
Die Datenschutzbestimmungen der Firma Google LLC finden Sie unter: https://policies.google.com/privacy?hl=de
Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten durch das Unternehmen Google LLC sowie Möglichkeiten der individuellen Anpassung der Datenschutzeinstellungen finden Sie unter https://privacy.google.com/
Die Rechtsgrundlage für die Nutzung der genannten Dienste des Unternehmens Google LLC ist Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO.
Openstreetmap
Auf den Internetseiten des Bürgerhaushalts Lichtenberg wird der Kartendienst Openstreetmap für die Darstellung von mit Beiträgen zusammenhängenden Lokalisierungen genutzt. Die Datenschutzerklärung des Projekts Openstreetmap finden Sie unter https://www.fossgis.de/datenschutzerklaerung
Die Rechtsgrundlage für die Nutzung der genannten Dienste des Kartendienstes Openstreetmap ist Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO.
Vimeo
Auf den Internetseiten des Bürgerhaushalts Lichtenberg wird der Dienst Vimeo des Unternehmens Vimeo, Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011 genutzt. Die Datenschutzerklärung des Dienstes Vimeo finden Sie unter https://vimeo.com/privacy
Die Rechtsgrundlage für die Nutzung des Dienstes Vimeo ist Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO.
Open Data-Schnittstelle
Der Bürgerhaushalt Lichtenberg stellt eine Open Data-Schnittstelle zur Verfügung. Über diese Schnittstelle sind die öffentlichen Daten eines Vorschlags frei verfügbar.
Die Rechtsgrundlage für die Nutzung der Open Data-Schnittstelle ist Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO.
Soziale Netzwerke
Auf der Website des Bürgerhaushalts Lichtenberg Lichtenberg wird die Möglichkeit angeboten, Inhalte der Website in sozialen Netzwerken zu teilen. Auf der Website des Bürgerhaushalts Lichtenberg wird diese Funktion mit einer sogenannten “2-Klick”-Lösung ermöglicht. Das bedeutet, dass Sie explizit in die Aktivierung der “Teilen”-Funktion einwilligen müssen, bevor diese aktiviert wird.
Ausführliche Informationen erhalten Sie unter 2 Klicks für mehr Datenschutz
Auf der Website des Bürgerhaushalts Lichtenberg können Inhalte mit diesen sozialen Netzwerken geteilt werden:
Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland (Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/about/privacy?ref=new_policy)
Twitter, Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A. (Datenschutzerklärung: https://twitter.com/de/privacy#update)
Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA (Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy?hl=de)
Die Rechtsgrundlage für die Funktion, Inhalte auf sozialen Netzwerken zu teilen, ist Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO.
Weitere Drittanbieter
Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch einen technischen Dienstleister (Hosting, vgl. Angaben im Impressum) erfolgt ausschließlich zur Sicherstellung der reibungslosen technischen Funktionalität der Website.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten durch den technischen Dienstleister ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO
13. Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Sofern der für die Verarbeitung Verantwortliche personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, stellt Art. 6 , Abs. 1 lit. e DSGVO die Rechtsgrundlage dar.
14. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten werden für die Dauer der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist gespeichert. Nach Ablauf der Frist erfolgt eine routinemäßige Löschung der Daten, sofern nicht eine Erforderlichkeit für eine Vertragsanbahnung oder die Vertragserfüllung besteht.