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Vorschlag

Ereignisse
10.08.2017 Vorschlag eingereicht
08.09.2017 Vorschlag an Begleitgremium geleitet
07.12.2017 Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar
26.03.2018 Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung
19.04.2018 Vorschlag befürwortet gem. BVV Beschluss DS/0670/VIII vom 19.04.2018
20.04.2018 Vorschlag zur Umsetzung übergeben an das Straßen- und Grünflächenamt
30.08.2023 Vorschlag nicht umgesetzt

Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen

  • wann und vom wem er eingereicht wurde
  • wer ihn wie kommentiert hat
  • welche Beschlusslage er erhalten hat
  • welche Termine ihn betreffen
  • wie er umgesetzt wurde.

Alt-Lichtenberg Umwelt & Natur

Stadtpark Alt-Lichtenberg, der Stadtparkweiher ist stark verschmutzt und stellt eine Geruchsbelästigung im Sommer dar

Stadtpark Licht...
10.08.2017
0
2017-1-56

In den warmen Sommermonaten sind starke Geruchsbelästigungen vom Stadtparkweiher unser Alltag. Selbst für die Enten ist es eine Zumutung in so einem Gewässer noch schwimmen zu müssen! Da dieser Weiher, keine ständige Grundwasserzufuhr hat, sollte wenigstens eine Fontäne (wie im Fennpfuhl) eingebaut werden, so dass es zu einer Umwälzung des Gewässers kommt und dadurch Sauerstoffzufuhr erfolgt. Die Fontäne könnte durch eine kleine Solaranlage in Betrieb genommen werden. Damit keine weiteren Stromkosten anfallen und keine Stromleitungen gelegt werden müssen. Es besteht absolute Dringlichkeit, um diese Geruchsbelästigung zu beenden.

Fotos: Geschäftsstelle Bürgerhaushalt

Umsetzungsbericht

Zuständigkeit: Straßen- und Grünflächenamt/ Umwelt- und Naturschutzamt
 
Information des Straßen- und Grünflächenamtes
30.08.2023:
Der Teich wird weiterhin regelmäßig nach Bedarf mit Frischwasser aufgefüllt.
Die Umsetzung des Vorschlages – Sanierung sowie Einbau einer Fontäne im Teich im Stadtpark Lichtenberg – konnte mangels finanzieller Möglichkeiten nicht erfolgen.
 
21.02.2023:
Das Straßen- und Grünflächenamt teilt die Ansicht, dass der Stadtparkweiher sanierungsbedürftig ist und perspektivisch saniert werden muss. Derzeit ist von einer Renaturierung die Rede. Allerdings fehlen für diese Maßnahme die Mittel, sodass keine zeitnahe Umsetzung erfolgen kann. Bis die entsprechenden Mittel bereitstehen, wird der Teich weiterhin regelmäßig mit Frischwasser aufgefüllt.
 
22.02.2022:
Eine Gewässerbegehung in Zusammenarbeit mit dem Umwelt-und Naturschutzamt ist für September 2022 eingeplant. In diesem Rahmen wird die weitere Vorgehensweise abgestimmt.
Bis dahin wird das Straßen- und Grünflächenamt den Teich nach Bedarf mit Frischwasser auffüllen.
 
29.11.2021:
Eine Entschlammung, wie im Bürgerhaushalt vorgeschlagen, würde ohne weitere Maßnahmen nicht den gewünschten Erfolg bringen, da die Gewässersohle komplett versiegelt ist. Und wäre weder nachhaltig noch mit dem Prinzip der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit vereinbar. Die Entsieglung der Sohle und der Uferkante ist daher zwingend notwendig. Die Abflachung der Ufer und deren ökologische Aufwertung (Initialpflanzung) wäre ebenfalls ein wichtiger Bestandteil der zukünftigen Sanierung. Zum Ausgleich der Wasserknappheit müsste der Tiefbrunnen erneuert werden. Eine in diesem Zusammenhang erarbeitete Kostenschätzung mit den o.g. Arbeiten belief sich auf ca. 1,54 Mio. €.
 
Es besteht jedoch die Möglichkeit zu einem späteren Zeitpunkt aus Investitionsmitteln zu sanieren, wenn die Maßnahme in die Investitionsplanung aufgenommen werden würde.
 
27.08.2021:
Der Beschluss (und damit auch eine Ablehnung) der einzelnen Projekte, welche über die Investitionsplanung (I-Planung) oder über Steckbriefe finanziert werden, obliegt der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Priorisierung der Vielzahl an angemeldeten Projekten ist somit eine politische Entscheidung, an die das Straßen- und Grünflächenamt gebunden ist. Die Anmeldung zur I-Planung und der Steckbrief waren leider nicht erfolgreich. Daher muss die Umsetzung des Vorschlag mangels finanzieller Möglichkeiten weiter aufgeschoben werden.
 
05.02.2021:
Eine Anmeldung in der Investitions-Planung (I-Planung) konnte nicht erfolgen. Die Anmeldung erfolgt nach Priorisierung der Maßnahmen im zuständigen Fachbereich. Leider ist die Bewertung der Priorität des Vorschlages, aufgrund der Vielzahl der anzumeldenden Vorhaben, nicht ausreichend für eine Anmeldung zur I-Planung gewesen. Daher muss die Anmeldung verschoben werden. Bis dahin wird das Straßen- und Grünflächenamt weiterhin für die Aufrechterhaltung der Aufenthaltsqualität der Bürger:innen den Teich nach Bedarf mit Frischwasser auffüllen. Wir möchten hier nochmals betonen, dass die Notwendigkeit einer Sanierung des Teiches unumstritten ist. Daher wird das Straßen- und Grünflächenamt versuchen die Finanzierung über gesonderte Mittel mittels Steckbrief für die nächste Haushaltsplanung zu beantragen.  Die Fertigstellung des 1. Bauabschnittes (Wege) erfolgt voraussichtlich Ende 2021.
 
Information des Straßen- und Grünflächenamtes 06.08.2020:
Der Bauabschnitt 2 Spielplatz befindet sich bis Dezember 2020 im Bau.
Der Bauabschnitt 1 Wege befindet sich in der Ausführungsplanung, geplanter Baubeginn Frühjahr 2021.
 
Die Sanierung des Teiches im Stadtpark Lichtenberg wird zur kommenden Investitionsplanung angemeldet. Sollte die Anmeldung seitens der politischen Entscheidungträger positiv entschieden werden, ist aufgrund der vorgeschriebenen Abläufe frühstens mit einer Umsetzung in 2023 zu rechnen.
Um bis dahin dennoch eine hohe Aufenhaltsqualität für unsere Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten, wird der Teich nach Bedarf mit Frischwasser aufgefüllt.
 
Information des Straßen- und Grünflächenamtes 27.02.2019:
Derzeit befindet sich das Vorhaben in der Entwurfsplanung für den 1. Bauabschnitt (Wegesanierung etc.). Die Baumaßnahme im 1. Bauabschnitt beginnt im Jahr 2020.
Aktuell wird sich seitens des Umwelt- und Naturschutzamtes um eine finanzielle Förderung zur Teichsanierung bemüht.
 
Pressemitteilung, 19. Oktober 2018
Kiezspaziergang:
Die geplante Sanierung des Stadtparks Lichtenberg
 
Der für Grün- und Spielflächen zuständige Bezirksstadtrat, Wilfried Nünthel (CDU), lädt alle Anwohnerinnen und Anwohner sowie Interessierte zu einem Kiezspaziergang zur geplanten Sanierung des Stadtparks Lichtenberg
 
am Mittwoch, 24. Oktober 2018,
von 16.30 Uhr bis maximal 18.30 Uhr
Treffpunkt: an den Sitzbänken am Ententeich.
 
Das beauftragte Landschaftsplanungsbüro „die raumplaner“ wird dazu eine Machbarkeitsuntersuchung erarbeiten. Die Anwohnerinnen und Anwohner haben bei dem Rundgang die Gelegenheit, sich aktiv in den Prozess einzubringen.
 
Der für Grün- und Spielflächen zuständige Bezirksstadtrat, Wilfried Nünthel (CDU), erklärt:
„Für die geplante Sanierung des Stadtparks Lichtenberg wird eine intensive Bürgerbeteiligung durchgeführt. Um diese abzurunden, wollen wir bei einem Kiezspaziergang von den Anwohnerinnen und Anwohnern die Einschätzung zu verschiedenen Orten im Stadtpark Lichtenberg für die Machbarkeitsstudie aufnehmen. Wir wollen fragen, wo sich die Anwohnenden gern aufhalten und wo ihre Wohlfühlorte sind. Was wird vermisst und was muss verändert werden?
Am 8. November wird eine Bürgerinformationsveranstaltung stattfinden, bei der die Ergebnisse und eine darauf abgeleitete Machbarkeitsstudie zur Umsetzung der Wünsche vorgestellt und diskutiert werden können.“
 
Eine weitere Beteiligung erfolgt Anfang 2019 nach Vorliegen der Vorplanung. Im weiteren Prozess sind noch weitere Beteiligungen und Rückkopplungen geplant. Derzeit stehen 700.000 Euro Investitionsmittel für die notwendigen und von den Anwohnenden gewünschten Änderungen des Stadtparks Lichtenberg zur Verfügung. Das zu erarbeitende Gesamtkonzept aus dem umfangreichen Bürgerbeteiligungsverfahren soll den Gesamtkostenbedarf aufdecken. Im Jahr 2020 wird dann zunächst für einen Teilbereich, der als besonders prioritär angesehen wird, die erste bauliche Maßnahme bis 2021 umgesetzt.
 
Hintergrund:
Das Ziel der Sanierung des Stadtparks Lichtenberg ist die Umstrukturierung und Anpassung der öffentlichen Grünanlage an die aktuellen Entwicklungen (u.a. demografischer Wandel, Klimawandel). Dabei wird auf eine ausgewogene Verteilung und Neugestaltung von Aufenthalts- und Bewegungsflächen als Treffpunkte für die Nutzerinnen und Nutzer großer Wert gelegt. Dieses beinhaltet die Sanierung und Neuregelung von Wegeverbindungen, die Schaffung weiträumiger Wiesen- und Freiflächen für Bewegung, von Barrierefreiheit und Begegnungsplätzen, den Umbau der Vegetationsflächen sowie die Sanierung des Teiches. Die Umgestaltung des Stadtparkes Lichtenberg soll möglichst dem konkreten Nutzungsverhalten der anwohnenden Bevölkerung entsprechen. Es sollen eine Chancengleichheit für alle Bevölkerungsgruppen, die diese öffentliche Grünanlage nutzen, erzielt und vielfältige Raumangebote ermöglicht werden.
 
Weitere Informationen
Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr
Wilfried Nünthel
Telefon: 030/ 90 296 -4200
E-Mail: wilfried.nuenthel@lichtenberg.berlin.de
 
 
Information des Straßen- und Grünflächenamtes 31.07.2018:
Zur Verbesserung der Wasserqualität wird seit Mai 2018 Frischwasser aus dem Tiefbrunnen  zugeführt. Dies hat bisher zur deutlichen Verbesserung der Wasserqualität geführt. Unabhängig davon ist im Zusammenhang mit dem gendergerechten Umbau des Stadtparks Lichtenberg das Gewässer für eine langfristige Sanierung vorzusehen.
 
Umwelt- und Naturschutzamt am 12.06.2018:
Die Umsetzung des Bürgervorschlags zur Aufstellung der Informationsschilder am Teich Stadtpark Lichtenberg wurde vorerst verschoben.
Der Stadtpark Lichtenberg soll umgestaltet werden. Dazu wird ein Konzept erarbeitet. Im Rahmen dieses Konzeptes ist für den Herbst diesen Jahres eine Bürgerbeteiligung eingeplant. Ob Entenverbotsschilder und wenn ja, welche und wann aufgestellt werden, ist noch daher noch offen.
 
Information des Straßen- und Grünflächenamtes
07.12.2017:
Das Straßen- und Grünflächenamt strebt eine Entnahme von Laub, Ästen und Schlamm aus dem Teich im Stadtpark für das Jahr 2018 an.
Zudem wird das Umwelt- und Naturschutzamt ein Konzept für eine informierende und aufklärende Beschilderung des Parks erstellen lassen (eventuell dem Projekt im Landschaftspark Herzberge ähnelnd).
 
14.09.2017:
Die Geruchsbelästigung ist auf vielfältige Ursachen zurückzuführen, die vorrangig zu bekämpfen sind.Aufgrund des beliebten Enten Fütterns ist ein erhöhter Nährstoffeintrag im Gewässer zu verzeichnen. Dadurch bestehen optimale Bedingungen für die Vermehrung von Algen, die den Sauerstoffgehalt des Teiches senken. Durch die Senkung des Sauerstoffs verschlechtern sich die Bedingungen für den Abbau der eingebrachten Nährstoffe, wie Ammonium und Schwefelwasserstoff. Schwefelwasserstoff ist stark flüchtig und schon eine geringe Ausgasung wird als Geruch nach faulen Eiern wahrgenommen.Gleichfalls bestehen erhebliche Probleme mit dem Einsatz von invasiven Fischarten, wie dem Goldfisch, die ebenfalls den Sauerstoffgehalt senken. An erster Stelle sind daher der Nährstoffeintrag durch das Füttern der Enten sowie das Einsetzen von invasiven Fischarten zu unterbinden.Auf den schlechten Einfluss durch das Entenfüttern wird bereits mithilfe von Schildern hingewiesen.
Der Vorschlag zum Einbau einer Fontäne im Teich im Stadtpark Lichtenberg wird derzeit noch vom Straßen- und Grünflächenamt geprüft. Das Prüfergebnis kann erst in der Dezembersitzung vorgelegt werden.
  
Beschlussempfehlung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt
 
14.09.2017:
Vertagung des Vorschlages auf die Sitzung am 07.12.2017, da die Prüfung zum Einbau einer Fontäne durch das Straßen- und Grünflächenamt noch aussteht.
 
07.12.2017:
Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar
(Reinigung in 2018 und Konzept für Beschilderung)
 
BVV-Beschluss 19.04.2018 (DS/0670/VIII):
Für die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschläge zum Bürgerhaushalt erhält die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu ermöglichen.