Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen
Der Weg von der Rummelsburger Str. durch den Park am Städtischen Friedhof zur neuen Grundschule sollte mit einer Gehwegbeleuchtung ausgestattet werden. Dieser Weg wird vermutlich für viele Kinder ein häufig genutzter Schulweg werden. Daher wäre es der Sicherheit der Kinder förderlich, wenn dort die Wege entsprechend ausgeleuchtet werden.
Zusätzlich kann man von der Archenholdstraße über die Rummelsburger Straße einen Fußgängerübergang (Zebrastreifen) zum Park einrichten.
Zuständigkeit: Straßen- und Grünflächenamt/ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Information des Straßen- und Grünflächenamtes
17.02.2020:
Die Prüfung zur Einrichtung eines Fußgängerüberweges obliegt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/ Arbeitsgruppe zur Förderung des Fußgängerverkehrs/ Querungshilfen. Demgemäß wurde der Vorschlag zwecks Prüfung und Verkehrszählung dorthin weitergeleitet.
11.06.2020:
Eine Beleuchtung öffentlicher Grünanalgen ist nach Grünanlagengesetz keine zwingende Vorgabe. Generell werden öffentliche Grünanlagen nicht beleuchtet und die Benutzung geschieht auf eigene Gefahr. Bei Grünanlagen mit sehr hohem Publikumsverkehr wird eine Beleuchtung gerade diskutiert. Ein schnelles Ergebnis kann leider nicht erwartet werden.
Beschlussfestlegung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt
11.06.2020:
Thema Beleuchtung:
Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.
Thema Fußgängerüberweg:
Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages
BVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:
Die Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss für Haushalt und Personal überwiesen.
Beschluss des Ausschusses für Haushalt und Personal (09.09.2020):
Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:
Für die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschläge zum Bürgerhaushalt erhält die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu ermöglichen. Die Vorschläge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachausschüsse überwiesen.
Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschläge sind abzulehnen.
Begründung:
Im Ausschuss wurden zwei Vorschläge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Straße. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Prioritätenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) – der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.
BVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:
Auszug
"...Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschläge sind abzulehnen"