Vorschlag

Stand 13.11.2014:
 
Zuständigkeit: Jugendamt
 
Information des Fachamtes:
Bei der Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) wurden alle Kosten in der ursprünglichen Gesamtsumme zur Finanzierung geprüft und zu Grunde gelegt. Die in den nachfolgenden Jahren notwendigen Kürzungen und die steigenden Betriebskosten betreffen alle übertragenden JFE und auch andere Projekte gleichermaßen. Der in der BVV festgelegte Preis pro Angebotsstunde beinhaltet alle anfallenden Kosten zum Betreiben der Einrichtung (Personalmittel, Betriebskosten, Projektmittel, Ausstattungen, kleine bauliche Unterhaltung...). Wenn nun einer JFE das Mobiliar erneuert würde, zöge das im Rahmen der Gleichbehandlung nach sich, allen 17 übertragenden Einrichtungen dies zu ermöglichen. Andere JFE, selbst Neubauten (Gensingerstraße und Lückstraße), regeln das, sofern die Leistungsvertragsmittel nicht ausreichen, über Drittmittel, Sponsoren, Spenden.
 
Beschlussfestlegung Begleitgremium Bürgerhaushalt:
Der Vorschlagseinreicher möge sich mit der Einrichtung in Verbindung setzen und über konkrete Bedarfe reden.
 
BVV-Beschluss 19.03.2015 (DS/1392/VII):
Auszug:
"Zur Anlage 2 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):
Das Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-79 (Blindflug beim Einbiegen auf die Ruschestraße) eine Anordnung nach § 45 StVO nach Regelplan 110 zu prüfen.
Das Bezirksamt wird zum Vorschlag 2014-3-14 (Bessere Straßenanbindung vom Seniorenheim) ersucht zu prüfen, ob zwei weitere Bänke aufgestellt werden können.
Das Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag 2014-2-24 (Erhalt einer Begegnungsstätte am Standort der Zechliner Straße 13 als sozialen Treff) erneut zu prüfen.
Das Bezirksamt wird ersucht zu den Vorschlägen 2014-3-9 (Einrichtung für Senioren) und 2014-3-14 (Bessere Straßenanbindung vom Seniorenheim) sich mit der BVG und den Bewohnern des Seniorenheims für eine Lösung in Verbindung zu setzen.
Die restlichen Vorschläge der Anlage 2 werden abgelehnt. "