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Vorschlag

Ereignisse
03.05.2021 Vorschlag eingereicht
06.05.2021 Zur Prüfung weitergeleitet an das Straßen- und Grünflächenamt
11.05.2021 Bearbeitung im Anliegenmanagement
11.05.2021 Anliegen bearbeitet
Termine

Zur Zeit keine Termine

Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen

  • wann und vom wem er eingereicht wurde
  • wer ihn wie kommentiert hat
  • welche Beschlusslage er erhalten hat
  • welche Termine ihn betreffen
  • wie er umgesetzt wurde.

Alt-Hohenschönhausen Nord öffentliches Straßenland

Eisenbahnschienen entfernen

Weiße Taube
03.05.2021
0
2021-1-63

Seit über 30 Jahren kreuzen nicht mehr benötigte Eisenbahnschienen in der Ferdinand-Schulze-Straße (siehe Verortung in Karte) und in der Siegfriedstraße (von der Landsberger Allee kommend direkt hinter dem BVB Stadion) die Fahrbahn und den Fußweg. Sie erzeugen Lärm beim Überfahren und bilden eine Stolpergefahr. Warum räumt die Bahn die Schienen auf der Straße nicht weg, aber die Anschlußgleise sind entfernt?

Umsetzungsbericht

Zuständigkeit: Niederbarnimer Eisenbahn-Aktiengesellschaft/ Straßen- und Grünflächenamt
 
Information des Fachamtes (11.05.2021):
Es gibt derzeit keine Planung, die Gleise zurückzubauen. Im Falle eines Ausbaus trägt das Eisenbahninfrastrukturunternehmen (in diesem Fall die Niederbarnimer Eisenbahn-Aktiengesellschaft) gemäß § 14a Ziffer 2 Eisenbahnkreuzungsgesetz lediglich 50% der reinen Gleisausbaukosten.
 
Alle übrigen Kosten des Straßenbaus muss der Straßenbaulastträger übernehmen. Insofern macht es nur Sinn, den Gleisausbau im Zusammenhang mit straßenbaulichen Maßnahmen durchzuführen. Derzeit sind weder an der Fahrbahn noch im Gehwegbereich Straßenbaumaßnahmen geplant.