Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen
Alle Bürger, die im Rosenfelder Ring und in der Straße Alt-Friedrichsfelde wohnen, kommen über die Fußgängerbrücke gelaufen, um bei Netto einzukaufen. Um dahin zu gelangen, ist der auf dem Bild eingezeichnete Weg einzuschlagen. Vor dem Parkplatz jedoch ist ein Weiterkommen durch zwei Stufen nicht gut möglich. Eine Schräge, um auch mit Rollator oder Einkaufswagen gehen zu können, wäre eine große Hilfe.
Ich spreche für sehr viele Bürger unseres Wohngebietes. Ein vereinbarter Vororttermin wäre günstig.
Zuständigkeit: Straßen- und Grünflächenamt
Information des Fachamtes
12.11.2020:
Die Maßnahme zur Beseitigung der hochstehenden Bordsteine und die entsprechende Gehweganpassung wurde im Oktober 2020 ausgeführt und ist fertiggestellt.
11.06.2020:
Die Örtlichkeit in der Wohngebietsstraße Alt-Friedrichsfelde 23-25, wurde entsprechend dem gemeldeten Vorschlag zum Bürgerhaushalt seitens des Straßen- und Grünflächenamtes/ FB I geprüft.
Der Umbau der hochstehenden Bordsteine mit der entsprechenden Gehweganpassung im öffentlichen Straßenland wird seitens des Straßen- und Grünflächenamtes in die Prioritätenliste aufgenommen.
Das Straßen- und Grünflächenamt kann jedoch derzeit noch keinen genauen Realisierungszeitpunkt benennen, da die Beauftragung der Straßenbauleistungen nur unter Berücksichtigung der Vielzahl zur Beseitigung von Straßenschäden im Bezirk Lichtenberg und den zur Verfügung stehenden Finanz-Mitteln erfolgen kann.
Beschlussfestlegung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt
11.06.2020:
Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.
BVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:
Die Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss für Haushalt und Personal überwiesen.
Beschluss des Ausschusses für Haushalt und Personal (09.09.2020):
Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:
Für die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschläge zum Bürgerhaushalt erhält die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu ermöglichen. Die Vorschläge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachausschüsse überwiesen.
Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschläge sind abzulehnen.
Begründung:
Im Ausschuss wurden zwei Vorschläge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Straße. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Prioritätenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) – der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.
BVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:
Auszug
"...Für die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschläge zum Bürgerhaushalt erhält die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu ermöglichen..."