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Vorschlag

Ereignisse
06.03.2013 Vorschlag eingereicht
11.07.2013 Vorschlag an Begleitgremium geleitet
12.06.2014 Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar
04.11.2014 Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung
19.03.2015 Vorschlag befürwortet gem. BVV Beschluss vom 19.03.2015
20.03.2015 Vorschlag zur Umsetzung übergeben an das Straßen- und Grünflächenamt
06.06.2016 Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt

Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen

  • wann und vom wem er eingereicht wurde
  • wer ihn wie kommentiert hat
  • welche Beschlusslage er erhalten hat
  • welche Termine ihn betreffen
  • wie er umgesetzt wurde.

Frankfurter Allee Süd öffentliches Straßenland

Buchberger Straße

Mitbürger 1
06.03.2013
0
2013-1-177

Die gesamte Straße und deren Umfeld sind in einem erbärmlichen Zustand. Die Flächen an der Ecke Coppistraße und des ehemaligen LIDL/Schlecker Marktes verwahrlosen zusehens bzw. werden als illegale Mülldeponien genutzt. Der geplante Umbau der Kreuzung Frankfurter Allee/Buchbergerstraße sollte vorangetrieben werden.

Umsetzungsbericht

Zuständigkeit: Straßen- und Grünflächenamt
 
Information des Stadtteilzentrums Lichtenberg Nord/ Frankfurter Allee Süd am 06.06.16:
Die Flächen an der Ecke Buchberger Straße / Coppistraße sind bebaut (Netto Verbrauchermarkt (Buchberger Straße 40) und Parkplätze). Eröffnung war im Dezember 2015. Auf weiteren Flächen an der Buchberger Straße stehen Gebäuderuinen bzw. die Grundstücke sind ungepflegt.
Die Kreuzung Frankfurter Allee / Buchberger Straße ist seit Oktober 2015 umgebaut.
 
Information des Fachamtes:
 
12.06.14: Das Stadtteilzentrum Lichtenberg Nord/ Frankfurter Allee Süd hat Gespräche mit dem Einreicher geführt und ihm angeboten in der AG des Nachbarschaftshauses „Kiezspinne“ zur Problematik in der Buchberger Straße mitzuarbeiten. Der Einreicher ist daran interessiert, dass der Bürgerhaushaltsvorschlag einen Abschluss findet. Das Begleitgremium wird informiert, dass der zunächst vom Bezirksamt versagte Bauantrag für einen Supermarkt auf dem ehemaligen Gelände des Copy-Marktes per Gerichtsurteil widerrufen wurde. Das Gelände wird demnächst beräumt, da dort ein Supermarkt entstehen soll. Es zeichnen sich zeitnahe Veränderungen ab, die dem Ansinnen des Vorschlagsinhalts entsprechen.
 
13.03.14: Die Buchberger Straße wurde 2013 ausgebessert und befindet sich in einem verkehrssicheren Zustand. Sie ist eine Straße im Gewerbegebiet und entspricht verkehrlich diesen Anforderungen. Optische Aufwertungen werden aufgrund fehlender finanzieller Mittel nicht durchgeführt. Notwendige Bordabsenkungen werden, falls beantragt, in die Liste aufgenommen. Lt. Protokoll der Berliner Wasserbetriebe vom 27.02.2014 sind hier für 2014/2015 keine Aktivitäten geplant.
 
13.02.14: Im Rahmen wiederholter Kontrollen überwacht das Ordnungsamt diesen Bereich regelmäßig. Der voraussichtliche Beginn für den Umbau des Kreuzungsbereiches Frankfurter Allee/Buchberger Straße ist im Frühjahr 2014 vorgesehen. Die Flächen der ehemaligen Supermärkte sind Privatflächen.
Der Investor hat die Bereitstellung der Mittel zur Finanzierung des Kreuzungsumbaus erst für August 2014 in Aussicht gestellt, so dass ein Baubeginn der Straßenbauarbeiten erst im Frühjahr 2015 in Frage kommt (keine Winterunterbrechung in der Frankfurter Allee). Da die Baumaßnahme ursprünglich zu diesem Zeitpunkt fertig sein sollte, soll Ende Februar mit dem Investor über die Terminvorstellungen verhandelt werden. Eine Ortsbesichtigung am 12.02.14 ergab, dass auf öffentlichem Straßenland keine wesentlichen Auffälligkeiten festgestellt wurde, lediglich durch eine laufende Abrissmaßnahme war eine geringfügige Verschmutzung mit verwehten Papierschnipseln u. ä. "flugfähigen" Bestandteilen verursacht.
 
BVV-Beschluss 19.03.2015 (DS/1392/VII):
 
Auszug:
 
"...Zur Anlage 5 der Vorlage des Vorstandes (Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr):
 
Für die Vorschläge der Anlage 5 wird das Bezirksamt ersucht, die Vorschläge gemäß der Anlage im laufenden Haushalt umzusetzen..."