Vorschlag
Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen
- wann und vom wem er eingereicht wurde
- wer ihn wie kommentiert hat
- welche Beschlusslage er erhalten hat
- welche Termine ihn betreffen
- wie er umgesetzt wurde.
Beleuchtung für Parkanlage
Viele Bürger, die vom Bahnhof Hohenschönhausen kommen, nutzen den Weg durch die Parkanlage um ihren Heimweg abzukürzen. Gerade jetzt zur dunklen Jahreszeit wird jedoch deutlich, dass hier definitiv für eine gute Ausleuchtung gesorgt werden sollte, damit sich alle Bürger auch sicher fühlen. An dieser guten Ausleuchtung mangelt es jedoch...
Vielleicht könnten hier 2 oder 3 weitere Laternen aufgestellt werden.
Umsetzungsbericht
Zuständigkeit: Straßen- und Grünflächenamt
Information des Fachamtes (07.01.2021):
Es ist verständlich, dass Mitbürger*innen bei so manchen Wegen in öffentlichen Grünanlagen eine Ausleuchtung wünschen und sich dadurch gerade in der dunklen Jahreszeit sicherer fühlen.
Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) hat Ihren Vorschlag abgewogen und ist zu dem Schluss gekommen dem Vorschlag aus folgenden Gründen nicht zu folgen:
a) Grundsätzlich ist eine Beleuchtung öffentlicher Grünanalgen nach Grünanlagengesetz keine zwingende Vorgabe. Daher werden öffentliche Grünanlagen generell nicht beleuchtet und die Benutzung geschieht auf eigene Gefahr. Seltene Ausnahmen könnten sich lediglich bei Grünanlagen mit sehr hohem Publikumsverkehr ergeben.
b) Die Installation einer Beleuchtung bedeutet eine hohe Investition für die Installation der Leuchtmasten und zieht auch Folgekosten für Strom und Reparaturen bei Vandalismusschäden nach sich. Die dafür eingesetzten Mittel würden dann der Unterhaltung von Grünanlagen (u.a. Baumschnitt und -bewässerung, Gehölzpflege, Rasen- und Wiesenmahd), die die eigentliche Kernaufgabe eines Grünflächenamtes ist, fehlen.
c) Das SGA erreichen vielfach Anregungen und Wünsche von Mitbürger*innen für Beleuchtungen öffentlicher Grünanlagen im Bezirk Lichtenberg. Nur in ganz besonderen Ausnahmefällen und nach gewissenhafter Abwägung aller Argumente und Bedarfe kann dem stattgegeben werden. Denn auch ein Aspekt gegen eine Beleuchtung ganz allgemein ist auch der Umweltschutz, sprich der Schutz für die immer seltener werdende Insekten.
d) Bei dem von Ihnen vorgeschlagenen Weg durch die Grünanlage handelt es sich um eine Abkürzung. Der kleine Umweg über beleuchtetes Straßenland ist unserer Ansicht nach durchaus zumutbar.
Beschlussfestlegung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt 11.03.2021: Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.
BVV-Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021:
Auszug:
„… Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschläge sind abzulehnen …“