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Vorschlag

Ereignisse
19.03.2013 Vorschlag eingereicht
12.09.2013 Vorschlag an Begleitgremium geleitet
24.09.2013 Beschluss Begleitgremium: Zuständigkeit andere Behörde/Organisation
16.04.2015 Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung
23.04.2015 Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1586/VII vom 23.04.2015
Termine

Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen

  • wann und vom wem er eingereicht wurde
  • wer ihn wie kommentiert hat
  • welche Beschlusslage er erhalten hat
  • welche Termine ihn betreffen
  • wie er umgesetzt wurde.

Rummelsburger Bucht Themenübergreifend

Bau eines Supermarktes im Stadtteil Rummelsburger Bucht

Bürgervorschlag 5
19.03.2013
0
2013-3-10

Bau eines für eine Rundumversorgung in guter Qualität geeigneten Supermarktes (z.B. Kaisers oder Rewe), der auch für altersbedingt nicht mehr so mobile Anwohner der Rummelsburger Bucht fußläufig erreichbar ist. Der vorhandene Norma-Markt ist für eine gute Versorgung nicht ausreichend, so dass der doch recht weite Weg zum Kaufland notwendig wird.

Umsetzungsbericht

Stand: 24.09.2013
 
Zuständigkeit: Private Investoren
 
Information des Fachamtes:
Einkaufsmöglichkeiten werden nur von privaten investoren angeboten. Potentiale sind durch den Bestand vorhanden und sollen ergänzend an der Hauptstraße/Kynaststraße planungsrechtlich gesichert werden.
 
Beschlussfestlegung Begleitgremium:
Das Begleitgremium empfehlt die Weiterleitung des Vorschlages an den Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg e.V.
 
BVV-Beschluss 23.04.2015 (DS/1586/VII):
Auszug:
"...
Die Bearbeitung der in Anlage 4 enthaltenen Vorschläge wird ohne erneute Überweisung an die Fachausschüsse der BVV abgeschlossen. Die Vorschlagseinreicher_innen sind anhand der Stellungnahmen der Fachämter darüber zu informieren, dass ihre Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaushaltes nicht umsetzbar sind (Vorschläge 2013-1-65, 2013-1-66, 2013-1-182, 2013-3-10 und 2013-1-268) bzw. dass die Vorschläge wegen fehlender Zuständigkeit des Bezirksamtes an die BSR (Vorschlag 2013-3-15), an den Kita-Eigenbetrieb Nordost (Vorschlag 2013-1-249) sowie an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und die Berliner Wasserbetriebe Vorschlag 2013-1-108) abgegeben wurden.
..."