Vorschlag

Zuständigkeit: Straßen- und Grünflächenamt
 
Information des Fachamtes
23.11.2023:
Die Bügel wurden aufgestellt, der Vorschlag ist umgesetzt.
 
30.08.2023:
Aktuell liegen dem Straßen- und Grünflächenamt die Ausschreibungsergebnisse vor, welche auch die Bügel an den benannten Stationen beinhalten. Über die Vergabe ist noch nicht entschieden, da die Angebote 20 % über der finanziellen Schätzung liegen.
 
18.04.2023:
Die Ausschreibung erfolgt voraussichtlich im Mai. Darin wird eine Fertigstellung bis Ende November 2023 festgehalten. In Summe werden ca. 80 Bügel aufgestellt. Eine Reihenfolge wird dabei nicht vorgegeben. Der Baubeginn wird voraussichtlich Mitte Juni sein. Mit der Fertigstellung ist demnach zwischen Juli und November 2023 zu rechnen.
 
21.02.2023:
Die Mittel sind über das Sonderprogramm Stadt und Land beantragt und bewilligt worden. Eine Umsetzung wird in 2023 erfolgen.
 
03.11.2022:
Die Fahrradbügel können in 2022 nicht mehr aufgestellt werden, da es bislang keine Mittelzuweisungen für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen von der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz gab.
Der Standort wird für 2023 vorgemerkt und vorbehaltlich der Verfügbarkeit der finanziellen Mittel werden Fahrradbügel aufgestellt.
 
14.09.2022:
Aktuell wurden noch keine finanziellen Mittel der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz für die Aufstellung von Fahrradabstellanlagen eingestellt.
 
26.08.2021:
Es werden 5 Bügel in 2022 aufgestellt.
 
17.06.2021:
Die Örtlichkeit wurde vom zuständigen Fachbereich geprüft.
Hier wurde ein Bedarf festgestellt und es könnten voraussichtlich im nächsten Jahr 5 Bügel aufgestellt werden.
 
05.02.2021:
Zunächst muss eine Bedarfsprüfung für die vorgeschlagenen Fahrradabstellanlagen erfolgen. Diese kann sinnvollerweise erst im Frühjahr 2021 erfolgen, wenn die Saison zum Fahrradfahren wieder startet.
 
Beschlussfestlegung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt (09.09.2021):
Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.
 
BVV-Beschluss DS/0003/IX vom 04.11.2021:
Die Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den künftig für Haushalt zuständigen Ausschuss überwiesen.
 
Beschluss des Ausschusses für Haushalt/ Personal und GO (05.01.2022):
Der Ausschuss Haushalt/Personal und GO empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0003/IX:
 
Für die in der Anlage enthaltenen Vorschläge zum Bürgerhaushalt erhält die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu ermöglichen.
 
Begründung:
Es gab zu dieser Drucksache kein Redebedarf und keine Wortmeldung. Der Ausschuss unterstützt einstimmig die Vorschläge des Begleitgremiums zum Bürgerhaushalt.
  
BVV-Beschluss DS/0003/IX vom 20.01.2022:
Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt/Personal und Geschäftsordnung, die Vorlage des Vorstandes zu beschließen, wurde ohne Aussprache zugestimmt.
 
Beschluss:
Für die in der Anlage enthaltenen Vorschläge zum Bürgerhaushalt erhält die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu ermöglichen.