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Vorschlag

Ereignisse
15.04.2022 Vorschlag eingereicht
19.04.2022 Zur Prüfung weitergeleitet an das Straßen- und Grünflächenamt
20.04.2022 Bearbeitung als Empfehlung an Dritte
20.04.2022 Vorschlag weitergeleitet an die BSR
05.05.2022 Vorschlag abgelehnt
Termine

Zur Zeit keine Termine

Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen

  • wann und vom wem er eingereicht wurde
  • wer ihn wie kommentiert hat
  • welche Beschlusslage er erhalten hat
  • welche Termine ihn betreffen
  • wie er umgesetzt wurde.

Alt-Hohenschönhausen Nord öffentliches Straßenland

Abfallbehälter am Neuzeller Weg

Anne-Kristin Wolff
15.04.2022
0
2022-1-21

Der Neuzeller Weg zwischen Hansastraße und Tamseler Straße ist ein bei Spaziergänger:innen und Hundebesitzer:innen beliebter Verbindungsweg. Leider fehlen entlang des Weges Abfallbehälter, um die Hinterlassenschaften der Vierbeiner entsorgen zu können. Dadurch werden die angrenzenden Hecken und der Weg selbst verschmutzt. Insbesondere an den Kreuzungen zur Drossener Straße, Königswalder Straße und Rackwitzer Straße sollten Abfallbehälter angebracht werden.

Umsetzungsbericht

Zuständigkeit: BSR
 
Stellungnahme BSR (05.05.2022):
Bei den von Ihnen genannten Straßenabschnitten handelt es sich ausschließlich um die Reinigungsklasse C. Hier obliegt die ordnungsmäßige Reinigung den Anliegern jeweils vor ihren Grundstücken bis zur Straßenmitte. (Straßenreinigungsgesetz §4 Absatz 1). Die Entleerung eines Papierkorbes stellt eine Reinigungsleistung da, die hier anhand der Reinigungsklasse nicht gegeben ist.
Eine Anbringung und die Entleerung fällt somit leider nicht in die Zuständigkeit der BSR.
 
In dem Abschnitt Neuzeller Weg von Hansastraße bis Neuzeller Weg Nr.2, der wöchentlich von unseren Mitarbeitern gereinigt wird, ist der Verschmutzungsgrad eher gering, so dass dort kein Papierkorb notwendig ist.
Die nächsten BSR-Papierkörbe befinden sich in der Hansastraße und im Malchower Weg.
 
Daher müssen wir den Vorschlag dort BSR-Papierkörbe anzubringen, leider ablehnen.
 
Information des Straßen- und Grünflächenamtes (20.04.2022):
Der Vorschlag wurde zur Prüfung und mit der Bitte um Stellungnahme an die BSR weitergeleitet.