Pressemitteilung
Montag, 21. November 2022
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung „Grundschule Hauptstraße“
In der Zeit von 21. November bis einschließlich 21. Dezember 2022 kann der Bebauungsplan-Entwurf XVII-9-1a online, im Stadtplanungsamt sowie im Stadtteilzentrum iKARUS eingesehen und kommentiert werden.
Der Bebauungsplan-Entwurf XVII-9-1a „Grundschule Hauptstraße“ hat die Festsetzung einer Gemein-bedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Schule“ zum Ziel und soll teilweise die Festsetzungen des aktuell geltenden Bebauungsplans XVII-9 „Campus Berlin I“ ersetzen. (Geltungsbereich vgl. nebenstehenden Planausschnitt)
Das Bebauungsplan-Verfahren wird gemäß § 13a des Baugesetzbuchs als beschleunigtes Verfahren ohne Umweltprüfung durchgeführt. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden, die in die abschließende Abwägung der öffentlichen und privaten Belange einzubeziehen sind. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können unberücksichtigt bleiben.
Am Mittwoch, 30. November 2022, von 18.00 bis 19.00 Uhr wird der Entwurf Bürgerinnen und Bürgern bei einer Informationsveranstaltung im Nachbarschaftszentrum „Altes Lazarett“, Friedrich-Jacobs-Promenade 14 in 10317 Berlin, vorgestellt. Interessierte haben die Möglichkeit, mit Bezirksstadträtin Filiz Keküllüoğlu (Bündnis 90/Die Grünen) und Bezirksstadtrat Kevin Hönicke (SPD) über das Bauvorhaben ins Gespräch zu kommen. Aufgrund begrenzter Platzkapazitäten wird um telefonische oder schriftliche Anmeldung gebeten: (030) 90 296 80 05 oder E-Mail an: BzStRStadtBueDArb@lichtenberg.berlin.de.
Die Einsicht des Bebauungsplans sollte bevorzugt über die Online-Angebote erfolgen. Der Inhalt der Bekanntmachung im Amtsblatt und die Unterlagen können im Internet eingesehen werden unter: https://mein.berlin.de sowie https://www.berlin.de/bebauungsplan-lichtenberg/beteiligung/bebauungsplaene/.
Ferner ist die Einsicht an folgenden Orten möglich:
Die geltenden Corona-Schutzmaßnahmen sind einzuhalten. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage des § 3 Baugesetzbuch in Verbindung mit Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung und Berliner Datenschutzgesetz. Mehr Informationen zum Datenschutz liegen vor Ort aus.
Weitere Informationen:
Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Stadtentwicklungsamt
Fachbereich Stadtplanung
Telefon: (030) 90296-6491 oder -6469
E-Mail: stadt@lichtenberg.berlin.de