Datum:03.08.2005
Ressort:Lokales
Autor:Marcel Gäding
Seite:21
Bürger sollen das Geld verteilen
Bezirk beginnt mit seiner Umfrage zum Haushalt
LICHTENBERG. 10 000 Lichtenberger bekommen in diesen Tagen Post vom Amt. Der Brief von Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich (PDS) enthält für ein amtliches Schreiben eher untypische Sätze. "Wie geht es Ihnen?", fragt Emmrich zum Beispiel. Oder: "Wie leben Sie in unserem Bezirk?"
Doch die Bezirkschefin will sich nicht nur nach dem Befinden ihrer Bürger erkundigen, sie will vor allem über das Projekt Bürgerhaushalt informieren. Denn spätestens Anfang kommenden Jahres sollen die Bewohner entscheiden, wofür 2007 öffentliches Geld ausgegeben wird. Es geht um die Frage, was mit 35 Millionen Euro passieren soll. Die 10 000 Adressaten hat das Bezirksamt nach dem Zufallsprinzip ausgewählt. Sie sollen den so genannten Bürgerhaushalt aufstellen.
Auch Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Friedrichshain-Kreuzberg probieren, Bewohner ihrer Bezirke in die Budgetplanung einzubeziehen. Aber Lichtenberg ist am weitesten. Bereits im November 2004 hatte der Bezirk per Zeitungsbeilage über das Vorhaben informiert, jetzt gehen die Briefe raus. "Sie sollen dabei mitreden und mitstreiten können", schreibt Emmrich und schickt den Bürgern gleichzeitig einen zwölfseitigen Fragebogen. Die Antworten sollen helfen, Schwerpunkte bei der Vergabe des Geldes zu setzen. Dabei handelt es sich um so genannte steuerbare Mittel für Projekte und Vorhaben.
Am 24. September beginnt der Bezirk mit Bürgerversammlungen in den Kiezen. Welche Vorschläge umgesetzt werden, entscheidet sich am 21. Januar 2006. (gäd.)
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